Allgemeine Nutzungsbedingungen

1 Anwendungsbereich

Eine Nutzung der von der Danet GmbH und/oder ihren Tochtergesellschaften angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbe­dingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Auf­nahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

Sofern der Nutzer bei Nutzung der Danet-Website als oder für ein Unter­nehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2 Leistungen

Danet hält auf ihrer Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.

Danet ist berechtigt, jederzeit den Betrieb ihrer Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computer­systemen übernimmt Danet keine Gewähr für die ununterbrochene Verfüg­barkeit ihrer Website.

3 Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentationen

Die Nutzung der auf der Danet-Website zur Verfügung gestellten Informa­tionen und Dokumenta­tionen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen den früher bereits mit Danet vereinbarten Bedingungen. Gesondert vereinbarte Bedingungen gehen vor.

Danet räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Danet-Website überlassenen Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereit­stellung und Überlassung durch Danet verfolgten Zweck entspricht.

Informationen und Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu keiner Zeit an Dritte vertrieben oder vermietet werden.

Die Informationen und Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechts­gesetze als auch inter­nationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von den Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.

Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4 Geistiges Eigentum

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungs­bedingungen dürfen Informa­tionen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Danet-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Danet weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerb­lichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Danet eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der Danet-Website nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (so genannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Danet darf den Zugang zu ihren Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6 Hyperlinks

Unser Angebot enthält Links und Verweise zu externen Webseiten Dritter. Da Danet auf deren Inhalte keinen Einfluss hat, kann Danet für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwort­lich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mög­liche Rechtsverstöße überprüft, dabei waren rechtswidrige Inhalte nicht erkennbar. Eine regelmäßige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Sobald Danet entsprechende rechtswidrige Inhalte bekannt werden, werden derartige Links umgehend entfernt.

7 Haftung für Rechts- und Sachmängel

Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Doku­mentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwend­barkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

Die Informationen auf der Danet-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produkt­änderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8 Sonstige Haftung, Viren

Die Haftung von Danet für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von Danet ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheits­garantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertrags­pflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Obgleich sich Danet stets bemüht, die ihre Website virenfrei zu halten, garantiert Danet keine Viren­freiheit. Vor dem Herunterladen von Informa­tionen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Danet-Website, für angemessene Sicher­heits­vorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

9 Datenschutz

Danet beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers ihrer Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Danet weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lücken­loser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist daher nicht immer möglich.

10 Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetz­buches ist, Weiterstadt/Darmstadt.

Die einzelnen Seiten der Danet-Website werden von der Danet GmbH und/oder ihren Landesgesell­schaften und Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat.

Danet übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der Danet-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Danet-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.